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Kinderspielzeug: Ist es sicher für die Kleinen? © Olesia Bilkei/iStock/Thinkstock
Deutschland kann EU-Gericht nur teilweise überzeugen

EU-Gericht lehnt hohe deutsche Richtlinien zur Sicherheit von Kinderspielzeug ab

Deutschland hatte gegen die niedrigen EU-Richtlinien für die Sicherheit von Spielzeug von Kindern geklagt. Der Klage wurde nur für Blei statt gegeben. Deutschland muss seine hohen Werte bei anderen Schwermetallen jetzt senken. Ist die Kinderspielzeugsicherheit noch gewährleistet?

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat am 14. Mai 2014 das Urteil zur Klage Deutschlands gegen die Europäische Kommission auf Beibehaltung der geltenden nationalen Grenzwerte im Spielzeug ausgesprochen. Deutschland darf weiterhin seine strengen und hohen Grenzwerte für Blei beibehalten, aber bei anderen Schwermetallen muss es sich an die Vorgaben der Europäischen Spielzeugrichtlinie anpassen. Vor zwei Jahren hatte die Bundesregierung die Klage eingereicht, um die höheren deutschen Schutzstandards bei der Kinderspielzeugsicherheit durchzusetzen und so Kinder zu schützen.

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Kinder müssen geschützt werden

Bundesminister Christian Schmidt erklärt dazu: „Es war wichtig und richtig, dass Deutschland mit allen rechtlichen Mitteln gekämpft hat, um die Gesundheit der Kinder zu schützen. Dies hat für uns höchste Priorität. Die Bundesregierung wird auch künftig alle Möglichkeiten ausschöpfen, um ein hohes Schutzniveau beizubehalten." Die Bundesregierung bedauert sehr, dass die Richter nur in Teilen der deutschen Klage gefolgt sind. Trotzdem hat die Klage die Sensibilität der Öffentlichkeit für das Thema deutlich und spürbar erhöht und zu weiteren Verbesserungen der Sicherheit von Spielzeugen geführt, denn es wurden die europäischen Grenzwerte beispielsweise für Blei, Cadmium oder Barium weiter verschärft. Die Urteilsgründe werden momentan in Hinblick auf mögliche Rechtsmittel geprüft.

Quelle: BMEL
Text: Kristina Reiß

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