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Pläne der Bundesregierung: Mehr Müll produzieren, um ihn zu verbrennen.

Müllverbrennung: Geplante Gesetzesänderung nicht nachhaltig

Durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz fürchten die Deutschen Kommunen um die Auslastung ihrer Müllverbrennungsanlagen. In der Koalition kam es zur Einigung, die den Wettbewerb beleben und das Müll-Recycling nachhaltig verbessern soll. Der Gesetzgeber hat sich damit über 20 Jahre Zeit damit gelassen, nicht nur die Rohstoffressourcen sondern auch die großen Potenziale des Hausmülls zu erschließen.

Elektronikschrott, Altautos oder Verpackungsmüll wird schon lange nachhaltig und damit ökologisch sinnvoll genutzt. Es gab eine Zeit, in dem die Regierung ihr Heil im Bau von Müllverbrennungsanlagen suchte. Diese sind jedoch laut Ernst von Weizsäcker, Vize-Präsident des Internationalen Ressourcenpanels wahre Energiefresser mit einem beschämend schlechten Wirkungsgrad bei der Wärme- und Stromerzeugung. Das Gesetz soll nun fördern, was es zu vermeiden gilt: Durch die Änderung der des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sollen die deutschen Haushalten letztlich mehr Restmüll produzieren. Denn: Die Müllverbrennungs-Kraftwerke – Beispiel Rheinland – sind längst nicht mehr ausgelastet und produzieren so genannte Leerkosten, die die Gesetzesänderung mit einer Neukalkulation der Müllgebühren reduzieren soll. Ökologische Faktoren sind bei der Änderung des Gesetzes kein Thema.

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Der Bundestag will das Gesetz am kommenden Freitag beschließen, doch die Opposition könnte das Gesetz im Bundesrat blockieren. Der Kern des Streites ist, dass die Kommunen befürchten, dass sie einen Teil des Abfallstromes zu verlieren. Doch die Zeche müssten mit der Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes letztlich die Privathaushalte im Rheinland mit hohen Müllgebühren zahlen. Ökologische Faktoren wie Abfallvermeidung, Wiederverwendung, Reparatur, Recycling, Energiegewinnung oder die Reduktion des Verbrauchs fossiler Energien sucht man in der Restmüll-Kalkulation der Stadtkämmerer vergeblich. Nachhaltiges Agieren sieht anders aus.

Andere Ansätze setzen dagegen auf Biomasse für Heizkraftwerke. Diese verbrennen Holz aus nachhaltiger Forstwirtschaft oder Altholz, dass als Abfall in Form von Hackschnitzeln verwertet wird. Wie gut auch im Privathaushalt Holz nachhaltig und kostengünstig als Wärmequelle zum Einsatz kommt, lesen sie unter: «Umweltfreundlich und kuschelig: Heizen mit Holz- oder Kaminöfen». Nachhaltig ist auch der Ansatz eines Bäckers. Ein Video unter «Bewusst nachhaltig: Heizen mit Brot» erklärt die sinnvolle Maßnahme, um Lebensmittelmüll zu vermeiden.

Quelle: www.pressetext.com, Text: JRB