Europäische Kommission ignoriert Klimaschutz

Die Europäische Kommission hat einen neuen Vorschlag zum Emissionshandel im Flugverkehr abgeliefert. Der VCD sieht diesen Vorschlag als einen Rückschritt an, denn der Klimaschutz bleibt außen vor.

Fliegen könnte so viel schöner sein, wenn die Europäische Kommission sich dafür einsetzen würde ©iStock

Die Europäische Kommission hat erstmals nach dem Aussetzen des Emissionshandels im Flugverkehr einen neuen Vorschlag abgeliefert. Auf den ersten Blick erscheint dies positiv, in der Realität ist es aber so, dass es dabei um eine deutliche Verschlechterung der Rechtslage geht – unter anderem deshalb, da der Emissionshandel überhaupt wieder eingesetzt werden soll. Monika Ganseforth, Mitglied des VCD-Bundesvorstands sagt dazu: „Es ist geradezu peinlich, dass die EU auf internationalen Druck ihr eigenes Gesetz auf eine Minimalversion reduziert. Tritt der neue Vorschlag in Kraft, würden nur noch 35 Prozent der Flugverkehrsemissionen mit Verschmutzungszertifikaten belegt werden, verglichen mit dem ursprünglichen System, auf das man sich im Jahr 2008 geeinigt hatte.“

Klimaschutz vernachlässigt

Das ursprüngliche Gesetz gab vor, dass C02-Abgaben für die gesamte Flugstrecke von Flügen erhoben werden, die in Europa starten oder enden. Der neue Vorschlag sieht vor, nur noch den Streckenanteil über dem europäischen Luftraum zu berechnen. Kerstin Meyer, die Referentin für Verkehrspolitik beim VCD hat dazu eine klare Meinung: „Wir brauchen mehr Klimaschutz im Flugverkehr, nicht weniger. Und wenn die europäische Regelung jetzt schwächer ausfallen sollte, dann müssen die nationalen Gesetze verschärft werden. Hier sprechen wir ganz klar vom Ausbau der Luftverkehrsteuer.“ Wichtig dabei ist: Die Emissionen des Flugverkehrs sind die am schnellsten wachsenden Emissionen des Verkehrssektor und haben sich in den letzten zwanzig Jahren mehr als verdoppelt – Klimaschutz bleibt hier also außen vor.

Quelle: VCD
Text: Kristina Reiß