Jetzt TTIP stoppen
Das Thema ist zwar in den vergangenen Wochen etwas in den Hintergrund geraten, aber es ist dennoch so aktuell wie eh und je: TTIP, das umstrittene Transatlantische Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA. Was steckt dahinter? Und wie können wir uns wehren?
Das TTIP ist ein Handelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union. Die Gespräche darüber wurden von Beginn an im Geheimen geführt und sind nur durch Zufall an die Öffentlichkeit geraten. Die Bevölkerung hat also keinerlei Einfluss auf die Verhandlungen, die Wirtschaftslobby dafür umso mehr. Denn während die Parlamente den Vertrag erst nach Verhandlungsabschluss vorgelegt bekommen und ihm nur noch zustimmen bzw. ihn ablehnen können, entscheiden die großen Konzerne über dessen Inhalte.
Jetzt gegen TTIP unterschreiben
Gentechnik bleib uns vom Acker.
Ein Beispiel: Ausländische Investoren sollen in Zukunft gegen Staaten klagen dürfen, wenn deren Gesetzesänderungen zu Gewinneinbußen führen könnten. Die großen „Player“ erhalten dafür zusätzlich bestimmte Sonderrechte, die verklagten Staaten müssen Entschädigungen in Milliardenhöhe zahlen. Sollte es tatsächlich so kommen, ist zu befürchten, dass die Gesetzgeber alles tun werden, um solche Klagen zu verhindern. Konkret müssen wir uns also auf Verschlechterungen in Sachen Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz-, Sozial- und Umweltstandards einstellen.
Das können und wollen viele Menschen zu Recht nicht akzeptieren. Deswegen wurde vor inzwischen fast einem Jahr mit der europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP die größte Bürgerbewegung aller Zeiten in Gang gesetzt. Die Unterschriftenaktion gegen das Freihandelsabkommen endet in drei Wochen. Bis jetzt haben schon mehr als 2,6 Millionen Menschen ihre Unterschrift abgegeben und noch immer zählt jede Stimme! Helfen Sie mit, TTIP zu stoppen und unterzeichnen Sie jetzt die die Bürgerinitiative!
Quellen: BUND, Attac, Bild: BUND, Text: Ronja Kieffer