Robin Hood-Steuer gegen Armut

Seit Oktober 2012 ist gewiss: In elf europäischen Staaten wird in diesem Jahr die Finanztransaktionssteuer eingeführt. Organisationen fordern die jährlichen Milliarden für Armut und Klimaschutz zu verwenden. Robin Hood ist ein Beispiel.

Die deutsche Kampagne „Steuer gegen Armut“ begann bereits 2009. Ziel ist es, mit den Steuereinahmen vernachlässigte Projekte, wie die internationale Armut und den Klimaschutz wieder mehr in den Mittelpunkt zu rücken und zu fördern Dafür steht Robin Hood, der die Finanztransaktionssteuer weltweit unter dem Namen "Robin Hood Tax" populär gemacht hat.

Bislang gab es diese Besteuerung von Finanzprodukten nicht. Doch die gute Nachricht: Der jahrelange Druck durch die Zivilgesellschaften in vielen europäischen Ländern hat sich gelohnt. Am 22.1.2013 gaben die Finanzminister der Europäischen Union den Weg für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer frei. Aktuell handelt es sich dabei um 11 Staaten, die zusammen ca. 60 % der europäischen Wirtschaftsleistung erbringen, weitere Staaten dürften folgen, wenn eine erfolgreiche Umsetzung der Steuer erfolgt ist.

Positiver Nebeneffekt: Durch die Steuer gewännen die Finanzmärkte an Stabilität, da massive kurzfristige Spekulationen unrentabel und eingedämmt würden.

Mit dieser Steuer auf den Handel mit Finanzprodukten, also mit Aktien, Anleihen und Derivaten etc. würden jährlich Milliarden Euro eingenommen. Die Regierungen wollen die Einnahmen jedoch für Haushaltskonsolidierung, Wachstumsinvestitionen, Schuldentilgung, neue Rettungsfonds usw. verwenden.

Wichtiger wäre allerdings das Geld für die Bekämpfung von internationaler Armut, Armut im eigenen Land sowie den Schutz von Klima, Umwelt und Biodiversität verwenden. Wenn die Steuer im Jahr 2013 eingeführt wird, könnten ab 2014 Einnahmen fließen. Noch nicht entschieden ist, wofür die Mittel verwendet werden.

Quelle: Oxfam / Steuer-gegen-Armut
Text: Christina Jung