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VCD kritisiert Dobrindts unökologische Pkw-Maut

Mit viel Aufwand und noch mehr offene Fragen hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt nun offiziell sein Konzept für eine Pkw-Maut in Deutschland vorgestellt. VCD kritisiert dieses Konzept als unökologisch.

Ginge es nach Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, dann müsse bald die Pkw-Maut eingeführt werden, um eine Gerechtigkeitslücke zu schließen. Um darüber hinaus dem EU-Recht und den im Koalitionsvertrag festgehaltenen Bedingungen gerecht zu werden, wird aus der Maut kurzerhand eine Infrastrukturabgabe für alle Pkw, weil dies, so die Worte des Ministers, eine notwendige Entscheidung sei für die Finanzierung der deutschen Straßen. Dabei habe die Ausdehnung der Maut auf alle Straßen für deutsche Autofahrer keine Auswirkung, da sie ihr Geld über die geplante Senkung der Kfz-Steuer zurückbekommen. Zahlen müssen lediglich Autofahrerinnen und Autofahrer von im Ausland zugelassener Pkw. Absurd wird es bei der Berechnung des Vignettenpreises. Für einen neueren Kleinwagen mit Benzinmotor soll die Vignette zwischen 20 und 30 Euro kosten. Teuer wird es allerdings für Diesel. Mit einem Verbrauch von 3,2l Diesel auf 100 Kilometer und einem CO2-Ausstoß von 85g pro Kilometer müssten demnach die Fahrer rechnerisch 152 Euro zahlen, die im Konzept auf knapp über 100 Euro gedeckelt werden.

Unökologisch, unsozial: Harte Kritik von VCD

„Der Maut-Vorschlag Dobrindts ist keinesfalls gerecht, daran ändert auch die kurzfristige Umbenennung der Maut in eine Infrastrukturabgabe nichts. Kombiniert mit einer Änderung der Kfz-Steuer ist dies vielmehr ein durchschaubarer Trick, europarechtliche Bestimmungen zu umgehen. Nach den vorgestellten Eckpunkten bleibt es dabei, die pauschale Vignette ist nicht nur ohne ökologische Lenkungswirkung, sie ist auch unsozial", so Michael Ziesak, VCD-Bundesvorsitzender.

Quelle: VCD / Text: Christina Jung