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Trotz allem: CETA-Gegner kämpfen weiter, um das Freihandelsabkommen mit Kanada noch zu stoppen.
Stop CETA!

Wir kämpfen weiter gegen CETA!

Die Politik scheint die 320.000 Menschen, die gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA auf die Straßen gegangen sind, nicht ernst zu nehmen. Doch die Zivilgesellschaft protestiert weiter, um CETA und TTIP doch noch zu verhindern.

Es war ein Schlag ins Gesicht der 320.000 Demonstranten, die am vergangenen Wochenende in sieben deutschen Städten gegen CETA und TTIP auf die Straßen gegangen sind, als die SPD am Montag für das geplante Freihandelsabkommen mit Kanada gestimmt hat. Die Meinung der Zivilgesellschaft scheint keine Rolle bei Entscheidungen zu spielen, die immerhin uns alle betreffen und nicht nur einige wenige Politiker.

 

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Für einen fairen und ökologischen Handel

Doch die Freihandels-Gegner geben nicht auf und setzen sich weiterhin für einen ökologischen und fairen Handel ein. Mit ihrer Unterschrift unter die Petition des BUND können auch diejenigen ihre Solidarität zeigen, die am heutigen Freitag nicht in Bratislava protestieren und dem EU-Ministerrat lautstark ihre Meinung sagen. Wenn der nämlich ebenfalls für CETA stimmt, ist es – anders, als Bundeswirtschaftsminister Gabriel behauptet – mehr als fraglich, ob der Vertragstext anschließend noch einmal substantiell geändert werden kann.

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Die Zivilgesellschaft fordert nicht mehr, als dass Verbraucher-, Gesundheits- und Umweltschutz vor Konzerninteressen stehen müssen – Dinge, die eigentlich selbstverständlich sein sollten, aber durch die geplanten Freihandelsabkommen nicht mehr zwangsläufig gegeben sein werden. Kritiker befürchten, dass CETA stattdessen Großkonzerne und Investoren schützt und das europäische Vorsorgeprinzip aushebelt. Das Abkommen mit Kanada steht außerdem im Verdacht, gewissermaßen eine Hintertür für TTIP, den Freihandelsvertrag mit den USA, zu sein. Helfen Sie mit, CETA und TTIP zu stoppen. Unterschreiben Sie eine Petition für einen fairen, ökologischen Handel.

Quellen: BUND, Bild: BUND, Text: Ronja Kieffer