Ministerpräsident Winfried Kretschmanns Leitmotiv ist die Nachhaltigkeit.
Winfried Kretschmann: Nachhaltige Politik in Baden-Württemberg
Der Grünen Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat am 25.5.2011 seine erste Regierungserklärung im Landtag von Baden-Württemberg abgegeben. Er hat dabei wichtige Grundlinien der Politik im Ländle erklärt, Verantwortung für Nachhaltigkeit und Erfolg durch Nachhaltigkeit sollen seine Politik leiten.
«Leitmotiv unseres Handelns ist Nachhaltigkeit in allen Bereichen. Wichtige Ziele sind Bildungs- und Aufstiegschancen für alle sowie ein ausgeglichener Haushalt», erklärte Kretschmann. Ziel Kretschmanns ist es, Baden-Württemberg zum bundesweiten Musterland für ökologisches Wirtschaften zu machen und eine ökologisch-soziale Erneuerung zu schaffen. «Diese Regierungskoalition steht für eine neue Gründerzeit - als Weg, als Navigationsspur zu den Arbeitsplätzen der kommenden Jahrzehnte», sagte Kretschmann. Doch nicht nur die eigentliche Industrie sieht er hierbei eingebunden, sondern auch «im magischen Dreieck von Landwirtschaft, Naturschutz und Tourismus entsteht wirtschaftliche Dynamik dadurch, dass der ländliche Raum naturnah bewahrt wird.»
Die Wirtschaft in Baden-Württemberg brauche eine neue und tragfähige industrielle Basis, forderte Kretschmann. Das Land müsse etwa bei der Entwicklung alternativer Autoantriebe und der Technik für erneuerbare Energien vorangehen. «Wir wollen Ökologie und Ökonomie in Einklang bringen», sagte der Regierungschef in seiner Rede vor dem Landtag.
Kretschmann drängte auch auf einen raschen Atomausstieg, im Zweifelsfall mittels Anschluss an die Verfassungsklage von mehreren SPD-geführten Ländern. Die Windenergie solle ausgebaut und «Bürger-Solaranlagen auf landeseigenen Dachflächen» sollen als Teil des Schritts, hin zu Erneuerbaren Energien gefördert werden.
Quelle: Staatsministerium Baden-Württemberg /Pressestelle der Landesregierung